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Kreis Olpe, 01. Juli 2008Die Geschäftsstelle Olpe der Agentur für Arbeit Siegen besuchte jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Reinhard Jung. Empfangen wurde der SPD-Politiker von der Vorsitzenden der Geschäftsführung, Dr. Bettina Wolf, und Wolfgang Penzkofer, dem Olper Geschäftsstellenleiter. "Hier sind 40 Mitarbeiter tätig, die mit rund 35 Prozent einen er-heblichen Teil der Aktivitäten im gesamten Arbeitsamtsbezirk bestreiten. Die organisatorischen Abläufe wurden in den letzten Jahren - wie in allen unseren Häusern - optimiert, so dass heute ein deutlich effizienteres Arbeiten möglich ist. Diese Veränderungen haben sich bewährt", zog Wolfgang Penzkofer ein positives Fazit und fügte hinzu: "Es ist uns insbesondere gelungen, mehr Zeit zu schaffen für Gespräche mit den arbeitslosen oder von Arbeitslosigkeit bedrohten Menschen, die uns aufsuchen."
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01. Juli 2008"Im digitalen Zeitalter benötigen auch die Verlage in Nordrhein-Westfalen bei den elektronischen Medien neue Entwicklungsmöglichkeiten", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, anlässlich der nun veröffentlichten Großen Anfrage der SPD im Düsseldorfer Landtag zur 'Situation des Zeitungsmarktes in NRW 2008' (Drucksache 14/7126).
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01. Juli 2008"Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen geht immer weiter auseinander. Während sich bundesweit im Jahr 2007 die Haushaltslage in den Rathäusern entspannte, gerieten die bereits verschuldeten Gemeinden in NRW noch tiefer in die Schuldenfalle", erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, zum Ergebnis des Kommunalen Finanz- und Schuldenreports 2008 der Bertelsmann Stiftung.
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01. Juli 2008"Das Bundesprogramm 'Jobperspektive' ist ein hilfreiches Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bei den Menschen, die ohne Zuschüsse keine Chance haben, einen Arbeitsplatz zu bekommen. Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat sich daher von Beginn an für dieses Programm eingesetzt", erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Schmeltzer heute in Düsseldorf.
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03. Juli 2008"Die Förderprogramme der schwarz-gelben Landesregierung gehen an den Interessen des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen vorbei", kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marc-Jan Eumann die heute in den Medien geäußerte Kritik von Mittelständlern zum Förderverfahren des 'NRW-EU Ziel 2 Programms'.
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03. Juli 2008"Erfreulich ist, dass nach dem Aus für die Nokia-Beschäftigten jetzt endlich ein Verhandlungsergebnis auf dem Tisch liegt. Bedauerlich ist allerdings, dass die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit Nokia nur butterweiche Ergebnisse für die Stadt und die Region erzielen konnte", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, anlässlich des heute in Düsseldorf vorgestellten Programms 'Wachstum für Bochum'.
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04. Juli 2008"Es ist eine gute Sache, dass sich das Kartellamt und die Deutsche Fußball Liga offensichtlich geeinigt haben und die Fußballbundesliga nicht im Pay-TV verschwinden wird. Dadurch ist gewährleistet, dass es jedem Fußballfan möglich ist, seine Mannschaft im frei empfangbaren Fernsehen - beispielsweise in der Sportschau - zu sehen", erklärte der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion; Hans Theo Peschkes, heute in Düsseldorf.
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04. Juli 2008"Mit vielen schönen Worten hat die Landesregierung eine Expertenkommission zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen einberufen. Was jetzt allerdings als Bericht vorliegt, ist kein großer Wurf", erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Nell-Paul, zu den Ergebnissen der Kommission heute in Düsseldorf.
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04. Juli 2008"In Nordrhein-Westfalen werden Hochschulpaktmittel und Studiengebühren zum Teil für Pensionszahlungen zweckentfremdet. Das ist eine Riesensauerei. Das Land muss seiner Verantwortung gerecht werden. Studiengebühren sind dazu da, die Studienbedingungen für die Studenten an den Hochschulen zu verbessern.
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Wenden/Kehl, 07. Juli 2008Unter dem Motto "Korken für Kork" sammelt die SPD Wenden seit dem Jahr 2001 Korken für die Behindertenwerkstätten in Kehl-Kork. Dort werden die Korken zu Baumaterialien umgewandelt. Die Arbeiten werden von Menschen mit Behinderung verrichtet. „Durch unsere Aktion werden ein Dutzend Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung gesichert. Ich bedanke mich für die Unterstützung der Wendener Bevölkerung", so der SPD-Vorsitzende Jochen Sauermann.
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Düsseldorf, 07. Juli 2008Die SPD-Landtagsfraktion will den von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen (CDU) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Sparkassengesetzes stoppen. Hierzu stellten heute die finanzpolitische Sprecherin, Gisela Walsken, und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Willi Körfges, im Düsseldorfer Landtag eine Informationskampagne ihrer Fraktion vor.
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07. Juli 2008Als schlechten schulpolitischen Schachzug wertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die laut Medienberichten geplante Ablösung des Pressesprechers von Schulministerin Barbara Sommer.
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08. Juli 2008Als äußerst beunruhigend bezeichnete Wolfram Kuschke, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss, die aktuelle Entwicklung auf dem Sportwettenmarkt in Nordrhein-Westfalen: "Der Einbruch der Erlöse aus der staatlichen Sportwette Oddset um fast 19 Prozent im ersten Halbjahr 2008 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass der neue Glücksspielstaatsvertrag seinen Zweck nicht erfüllt.
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08. Juli 2008"NRW-Landesminister Laumann leistet eine durchsichtige Wahlkampfhilfe für eine nervöse und angeschlagene CSU im bayrischen Landtagswahlkampf." Mit diesen Worten kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Gisela Walsken dessen Forderung nach einer sofortigen Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale.
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08. Juli 2008"Mit ultimativer Lobhudelei versucht sich die CDU-Fraktion die desolate Schulpolitik der Landesregierung schön zu reden", kritisierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die heutige Stellungnahme der CDU-Fraktion und deren Interpretation der dimap-Umfrage zur Schulpolitik.
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08. Juli 2008Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marc Jan Eumann erklärte zum heutigen Besuch des ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Stoiber in der Düsseldorfer Staatskanzlei: "Als der NRW-Ministerpräsident ankündigte, dass er sich in seinen Sommerferien Dinosaurier ansehen wolle, hat natürlich niemand an Herrn Stoiber gedacht.
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Lippstadt, 09. Juli 2008Es ist schon beachtlich, was Kurt Beck als Parteivorsitzender an Engagement für die Sozialdemokratie leistet. Davon konnte sich am Montagabend auch in Lippstadt eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern beim Sommerfest der Kleingärtner am Tonhüttenweg ein persönliches Bild verschaffen. Die vielen hämischen Artikel und Kommentare im deutschen Blätterwald (beginnend in einem ehemaligen Leitmedium an der Hamburger Brandswiete bis zu den Tageszeitungen in der westfälischen Provinz) sind bei diesem vorbildlichen Einsatz des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz für seine Partei ungehörig.
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10. Juli 2008Als ungerechtfertigt und politisch dünnhäutig bezeichnete der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Haushaltskontrollausschuss, Stephan Gatter, die Kritik des NRW-Finanzministers an der Präsidentin des Landesrechnungshofes: "Es ist schon ein einmaliger Vorgang, wenn ein Landesminister den unabhängigen Landesrechungshof und seine Präsidentin in dieser Art und Weise kritisiert, um vom eigenen Versagen abzulenken.
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10. Juli 2008"Die falschen Aussagen der FDP zu Gesamtschulen werden durch gezieltes Wiederholen in der Sommerpause nicht richtiger", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Oberstufen von Gesamtschulen.
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Düsseldorf, 17. Juli 2008Für die NRWSPD ist der Mindestlohn eine Frage der sozialen Gerechtigkeit:
Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch anständig leben können. Deshalb begrüßen wir die Beschlüsse des Bundeskabinetts für die Einführung von Branchen-Mindestlöhnen.
Der Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt, um die Voraussetzungen für faire und menschenwürdige Löhne in allen Bereichen der Wirtschaft zu schaffen. Damit können wir weitere 1,6 Millionen Beschäftigte vor Lohndumping schützen.
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18. Juli 2008Zum 8. Mal urlaubt SPD-Chefin Hannelore Kraft (47) in Sundern-Hachen im Hochsauerland. Gönnt sich mit Ehemann, Sohn und Golden-Retriever-Hündin "Sandy" acht Tage Fitness-Ferien. Bild traf sie dort zum Interview - volle Kraft voraus!
Sie spricht offen über ihre Krankheit. Seit Januar weiß die SPD-Frau, dass sie an "Zöliakie" leidet, ihr Körper das Eiweiß Gluten abstößt. Das kommt in fast allen Getreidesorten und zahllosen Lebensmitteln vor, so dass sie jahrelang ahnungslos unter heftigen allergischen Reaktionen litt.
Ihre Kampfansage an die politischen Gegner: "Zieht euch warm an!"
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