Pressespiegel:
Siegener Zeitung: Wenden - CDU erlitt mit Antrag Schiffbruch
Auch Rat lehnt die Reitanlage ab
Umstrittenes Thema wird nicht erneut beraten
Eine deutliche Niederlage musste gestern die CDU-Fraktion im Wendener Gemeinderat einstecken. Das vor allem von dem neuen Fraktionsvorsitzenden Kunibert Kinkel angestrengte Vorhaben, die Beratung über die geplante Reitanlage zwischen Schönau und Girkhausen erneut in den politischen Gremien der Gemeinde aufzunehmen, wurde in geheimer Abstimmung mit 21:11-Stimmen klar abgelehnt. Damit setzten sich die Widersacher des Vorhabens einmal mehr durch. Da die Planungshoheit in diesem Fall bei der Gemeinde Wenden liegt und dort gestern auch die letzte Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Planverfahens vereitelt wurde, ist das Projekt nun endgültig gescheitert.Wie mehrfach berichtet, hatte zunächst der Reitverein Biggetal, später dann der damalige CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Bernd Hesse als Vorhabenträger beantragt, auf der Anhöhe zwischen Girkhausen und Schönau eine Reitanlage mit Stallungen, Wohnung und Reitplatz zu erstellen. Am 21. Juli 2004 votierte der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Wenden ebenfalls in geheimer Abstimmung mit 6:5 Stimmen gegen die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans.
Die nach der Kommunalwahl neu formierte CDU-Fraktion wollte in der gestrigen Sitzung den Rat dazu bewegen, von dem so genannten Rückholrecht Gebrauch zu machen. Dann hätte der Rat in seiner Sondersitzung am 16. März erneut in der Sache beraten und über die Aufnahme eines Planverfahrens mit dem Ziel eines vorhabenbezo¬genen Bebauungsplans entschieden.
Aber es kam anders. Selbst von den 15 anwesenden CDU-Fraktionsmitgliedern haben mindestens vier, vermutlich aber fünf Politiker gegen eine Wiederaufnahme des Verfahrens gestimmt. In der Diskussion zuvor hatte sich nämlich Ulrich Heinrich (UWG) für den CDU-Antrag ausgesprochen und dürfte für selbigen gestimmt haben.
Der geplante Bau der Reitanlage hatte bereits im vergangenen Jahr für emotionsgeladene Diskussionen im politischen Raum sowie in den angrenzenden Orten gesorgt. Im Gemeinderat zählten gestern CDU-Fraktionschef Kunibert Kinkel und der Schönauer SPD-Ratsherr Reinhard Jung zu den Protagonisten. Kinkel plädierte, dem Reitverein, ein neues Zuhause zu ermöglichen. Jung hingegen verwies auf die Argumente, die auch den Bauausschuss zur Ablehnung bewegt hätten. An der Sachlage habe sich nichts geändert. Während die Beratung über den Haushaltsplan zuvor überaus harmonisch verlief und der Etat erstmals einstimmig verabschiedet worden war, verlief die Reitanlage-Debatte wesentlich hitziger (wir berichten morgen ausführlich über beide Themen).