CDU lief ins offene Messer

Unterschiedliche Reaktionen auf endgültige Ablehnung der Reitanlage

Aufatmen bei den einen, Niedergeschlagenheit bei den anderen: Reaktionen auf der prall gefüllten Zuschauertribüne des Wendener Ratssaals hätte am Mittwochabend unterschiedlicher nicht sein können. Auslöser war das Abstimmungsergebnis bezüglich eines Antrages der CDU-Fraktion. Dieser zielte darauf ab, die Beratung über den geplanten Reiterhof zwischen Girkhausen und Schönau erneut aufzunehmen. In geheimer Wahl stimmten 21 Politiker gegen den CDU-Antrag, lediglich elf dafür. Damit ist das engagierte Projekt des Reitvereins Biggetal nun endgültig vom Tisch (die SZ berichtete bereits gestern). Die anwesenden Mitglieder des Vereins quittierten die Entscheidung mit ungläubigem Kopfschütteln, die Gegner reichten sich gratulierend die Hände.

Ablehnung auch in Reihen der CDU
Auch in den Reihen der Politiker gab Sieger und Verlierer. CDU-Fraktionschef Kunibert Kinkel hatte sich massiv für die Wiederaufnahme des Planungsverfahrens eingesetzt, Reinhard Jung (SPD) genauso engagiert dagegen. Letztlich muss die CDU-Fraktion erstmals die neuen Kräfteverhältnisse nach der Kommunalwahl - wenn auch zähneknirschend - zur Kenntnis nehmen. Die satten Mehrheiten der Vergangenheit sind passe, und auch den eigenen Reihen gab es keine Geschlossenheit. Mindestens fünf Christdemokraten haben gegen den eigenen Antrag votiert.

Für den neutralen Beobachter war eigentlich schon im Vorfeld klar, dass sich die Meinungen zu dem Vorhaben gegenüber der ablehnenden Entscheidung im Juli 2004 im gemeindlichen Bau- und Planungsausschuss nicht verändert haben. Die neue CDU-Fraktion ist - unerklärlich voreingenommen - ins offene Messer laufen.

Wichtige soziale Komponente
Kinkel begründete den Antrag zur Wiederaufnahme der Beratungen, weil im vergangenen Jahr die Ablehnung des Vorhabens im Bau- und Planungsausschuss „aufgrund von Emotionen gepaart mit falschen Informationen" getroffen worden sei. Der Reitverein Biggetal, der das Vorhaben realisieren wolle, stelle eine für die Gemeinde wichtige gesellschafts- und sozialpolitische Komponente dar. 80 Kinder- und Jugendliche sowie 30 behinderte Kinder würden in dem Verein Reitsport betreiben. Der Bekanntheitsgrad der Gemeinde würde unter anderem durch Turniere mit Profis positiv gesteigert.
Nicht nur der Vereinsvorsitzenden Elke Röhmann und ihrem Lebensgefährten Bernd Hesse sei in dem derzeit von dem Verein genutzten Gebäude und Areal gekündigt worden, sondern auch dem Verein. Der Verein brauche ein neues Zuhause. Die neue Anlage würde überdies, so Kinkel, nicht im Wettbewerb mit dem bestehenden Reiterhof in Altenwenden treten. Außerdem sei das Repetal doch ein positives Beispiel, wo mehrere Reiterhöfe zugunsten des Tourismus nebeneinander arbeiteten.

„Blamage" für den Gemeinderat
In diesem Fall müsse ein Sachentscheidung nach bestem Wissen und Gewissen gefällt werden, appellierte Kunibert Kinkel. Das Pro oder Contra dürfe nicht an Personen festgemacht werden. Dieser Verein habe eine Daseinsberechtigung wie jeder andere auch. Kinkel: „Und dieser Verein will kein Geld, sondern nur eine Heimat." Ulrich Heinrich (UWG) befürwortete den CDU-Antrag: „Wer würde hier nicht einen Fußballverein unterstützen, der auf eigene Kosten einen neuen Platz erstellt?" Simone Kinkel (CDU) meinte: „Ich kann mir keine bessere Lage für die Reitanlage vorstellen. Es wäre eine Blamage für den Rat, wenn wir das Thema nicht im Sinne des Vereins nochmal behandeln."

Keine neuen Planungen
„Die Grundzüge der Planung haben sich doch nicht geändert, warum sollten wir den Beschluss des Bauausschusses aufheben", wunderte sich Reinhard Jung (SPD) über das Vorgehen der CDU. Nach wie vor sei dies kein privilegiertes Vorhaben. Lediglich die Dimension des Baukörpers habe sich nochmal vergrößert, bemängelte der Schönauer Ratsherr. Der Ausschuss habe im vergangenen Jahr aus planungsrechtlichen Gründen gestoppt. Der Reiterhof sei an dieser Stelle nicht gewünscht. Überdies erklärte Jung, man solle die demokratische Entscheidung des Fachausschusses akzeptieren, zumal eben keine Veränderungen in der Planung erkennbar seien. Er habe auch Zweifel, ob der Reitverein in der Lage sei, die Anlage langfristig zu betreiben. Außerdem wolle die Mehrheit der Bürger aus Schönau, Altenwenden und Schönau diese Anlage nicht.

„Industriekomplex passt nicht"
SPD-Fraktionschef Robert Dornseifer warnte davor, Entscheidungen von Ausschüssen immer wieder neu zu debattieren oder in Frage zu stellen. Heinz-Josef Kirschey (UWG) wies darauf hin, dass hier nur nach Baurecht zu entscheiden sei, ob „wir einer Privatperson oder einem Verein erlauben, im Außenbereich zu bauen. Ich bin dagegen." Hiltrud Ochel von den Grünen meinte: „Dieser Industriekomplex passt immer noch nicht in die Landschaft."