Pressemitteilung:

Reinhard Jung (MdL) besuchte Finnentrop – Bürgermeister Heß

„Autobahn-Ferne stellt Nachteil für unsere Kommune dar“

Kritik übte der Bürgermeister an der jüngsten Diskussion über den Integrierten Gesamtverkehrsplan (IGVP) in der Region Olpe: „Es wurde immer nur darüber geredet, dass die Anbindung Attendorns an die A 45 durch den Ausbau der Biggerand-Straße (L 512) verbessert werden muss. Für uns wäre von großer Bedeutung, wenn auch der L 539 zwischen Attendorn und Finnentrop die gleiche Aufmerksamkeit gewidmet würde.“ Reinhard Jung (MdL) bezeichnete diese Forderung als „völlig berechtigt. Die inzwischen absehbare Beseitigung des Bahnübergangs in Finnentrop kann nur ein erster Schritt sein, um diese wichtige Straßenverbindung hin zur Autobahn insgesamt zu ertüchtigen“. Bürgermeister Heß wies darauf hin, „dass es sage und schreibe 16 Jahre gedauert hat, um in Sachen Bahnübergang alles unter Dach und Fach zu bringen. Dies ist ein erschreckend langer Zeitraum“.

Einig waren sich Jung und Heß, dass zahlreiche Landesstraßen der Region in einem erbärmlichen Zustand sind. Ein Paradebeispiel dafür sei die Landstraße durch das Frettertal auf Finnentroper Gemeindegebiet. Reinhard Jung (SPD-MdL) räumte ein, dass es unter der alten Landesregierung speziell in diesem Bereich erhebliche Versäumnisse gegeben habe. „Dies lag insbesondere an dem chronisch gestörten Verhältnis unseres damaligen grünen Koalitionspartners zum notwendigen Straßenbau.“ Jung stimmte Bürgermeister Heß zu, dass auch der entsprechende Mittelansatz im aktuellen Landeshaushalt (100 Millionen Euro) „allenfalls ausreichen wird, um den heutigen Status quo zu halten“. Dietmar Heß kritisierte, dass bei den weiterhin viel zu knappen Mitteln nur schwach frequentierte Straßen – wie z. B. die durch das Frettertal – kaum eine Chance haben, saniert zu werden.

Weiteres Gesprächsthema war die Verwaltungsstrukturreform des Landes. Bürgermeister Dietmar Heß vertrat die Ansicht, dass die mittlere Verwaltungsebene des Landes "konsequent auf den Prüfstand gehört". Reinhard Jung meinte dazu: "Meines Erachtens können wir auf staatliche Mittelbehörden nicht völlig verzichten. Viele ihrer Aufgaben sollten jedoch auf die kommunale Ebene verlagert werden, so dass ein höheres Maß an Bürgernähe erreicht
wird." Jung und der Finnentroper Bürgermeister stimmten überein, dass dies auch für das Verhältnis des Kreises zu den kreisangehörigen Kommunen entsprechend gelten sollte. Dietmar Heß berichtete, dass der Service-Bereich der Finnentroper Gemeindeverwaltung seit einiger Zeit im Auftrage des Kreises Olpe auch Aufgaben des Straßenverkehrsamtes erfüllt. "Bis auf die Neuzulassung von Fahrzeugen bieten wir unseren Bürgern alle Dienstleistungen in diesem Bereich mit an, ohne dass wir dafür zusätzliches Personal eingestellt haben", erläuterte der Bürgermeister. Und die Bevölkerung nimmt dieses Angebot gut an: Alleine im vergangenen Jahr 2005 wurden in Finnentrop 2056 Vorgänge dieser Art bearbeitet - Tendenz steigend.

Zur finanziellen Situation der Gemeinde Finnentrop meinte Heß, dass sich das Gewerbesteueraufkommen in letzter Zeit zwar etwas regeneriert habe, der Zuwachs jedoch durch die höhere Kreisumlage leider wieder aufgezehrt werde. 2003 habe es ein Defizit gegeben, das von 2004 an jedoch wieder gestoppt werden konnte. Als erfreulich bezeichneten beide Politiker, dass bisher keine der Gemeinden im Kreis Olpe einer Haushaltssicherung unterliegt, anders als im südlichen Nachbarkreis Siegen-Wittgenstein, wo dies inzwischen der Regel entspricht. Bürgermeister Heß wies in diesem Zusammenhang noch darauf hin, dass die Personalkosten der Kommunen in unserer Region pro Bürger relativ niedrig seien, so dass insoweit von einer "durchaus günstigen Relation" gesprochen werden könne.

Bürgermeister Dietmar Heß und der Landtagsabgeordnete Reinhard Jung vereinbarten ab-schließend, den gemeinsamen Dialog in Zukunft fortzusetzen.