Pressemitteilung:

  • Düsseldorf, 02. November 2006

Groscheck: Arbeitslosengeld: Rüttgers mutiert zur Lachnummer

76/ 2006
Zu der populistischen Forderung des NRW-Ministerpräsidenten nach einer Anhebung des AlG I erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:


Arbeitslosengeld: Rüttgers mutiert zur Lachnummer


Jürgen Rüttgers bleibt sich treu. Seine Politik der Beliebigkeit setzt er auch im Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten gnadenlos fort. In einer Landtagsdebatte am 20. November 2002 hatte der damalige Oppositionschef die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung scharf kritisiert.
  • Sie fragen immer die Opposition: Was würden Sie denn machen
  • , fragte Rüttgers seinerzeit laut Plenarprotokoll.

    Sodann stellte er ein 20-Punkte-Programm vor, welches sich an Empfehlungen der fünf Weisen orientierte. Unter Punkt sechs erhebt Jürgen Rüttgers dann knapp aber unmissverständlich folgende Forderung:
  • Arbeitslosengeld auf zwölf Monate befristen, um die Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen.


  • Es zeigt sich: Die Rolle Rüttgers feiert fröhliche Urständ. Seine Profilneurose ist dem Ministerpräsidenten zum Verhängnis geworden. Rüttgers mutiert zur Lachnummer.