Meldung:

Martin Schulz: Europa muss sozialer werden

Das Soziale Europa hat der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, als Zukunftsmodell empfohlen. Es geht um Demokratie und Arbeitnehmerrechte.

"Im neuen Jahrzehnt werden wir auf europäischer Ebene dafür sorgen, dass sich so ein Desaster wie die derzeitige Finanzkrise nicht wiederholen kann. Dafür müssen wir stärkste Fraktion im europäischen Parlament werden!" Martin Schulz, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl am 7. Juni, hat auf einer Veranstaltung im Rahmen der Kampagne "Das Neue Jahrzehnt" in Hof auf die überragende Bedeutung Europas hingewiesen, um auch künftig Wohlstand und sozialen Zusammenhalt zu sichern.

Denn die gesellschaftlichen Errungenschaften der letzten Jahrhunderte könnten nicht mehr allein nationalstaatlich verteidigt werden, betonte Schulz. Stattdessen bedürfe es vernünftiger europäischer Regelungen.

Es müsse etwa darüber nachgedacht werden, bestimmte Spekulationsarten europaweit zu verbieten. Spekulationen auf steigende Nahrungsmittelpreise seien ein Skandal, der für viele Länder dramatische Folgen haben könne. "Wenn der Hunger der Einen der Spekulationsgewinn der Anderen ist, dann ist das ganze System pervers!"

Schulz zeigte sich überzeugt, dass Manager nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa umdenken müssen. Denn solange diese nur am kurzfristigen Gewinn interessiert sind, leiden Gesellschaft und Umwelt.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament forderte die Einführung eines europaweiten Mindestlohnes und eine europäische Richtlinie zur Mitbestimmung. Die Übertragung von Kompetenzen auf das Europäische Parlament könne dem Demokratiedefizit entgegenwirken. "Wir dürfen uns diese großartige Idee nicht kaputt reden lassen".

Nachdem Europa nun schon drei Generationen den Frieden gebracht habe, sei es nun Zeit, dem Sozialen und dem Demokratischen in Europa stärker zur Geltung zu verhelfen.