Pressemitteilung:

Reinhard Jung besuchte neue Dienststellenleiterin

Thema war u.a. die Entwicklung der Steuereinnahmen in den letzten Monaten. „Die Krise, von der das produzierende Gewerbe auch in unserer Region zunehmend betroffen ist, macht sich inzwischen bemerkbar. Die Steuereinnahmen sind - sieht man einmal von der Umsatzsteuer ab - nach einigen guten Jahren wieder rückläufig. Das gilt für die Lohn- und Einkommens-, aber auch für die Körperschaftssteuer", berichtete Christiane Pfender-Stracke dem SPD-Politiker.

Auch habe ihre Behörde den Arbeitnehmern im Kreis Olpe nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale in den vergangenen Wochen zwischen 10 und 11 Millionen Euro nachträglich erstattet, so die Regierungsdirektorin. Dazu erklärte Reinhard Jung (MdL): „Auch wenn es für die öffentlichen Kassen schmerzhaft ist, halte ich die Wiedereinführung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an für begrüßenswert. In der jetzigen Krise ist das natürlich auch ein wichtiger Beitrag, um die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger zu stärken."

Zur Sprache kam ferner die sogenannte „Abwrackprämie" für Neu- und Jahreswagen. Jung und Pfender-Stracke waren sich einig, dass sich diese Prämie für den Staat teilweise durch höhere Mehrwertsteuereinnahmen wieder refinanziere. Allerdings dürfe nicht übersehen werden, dass vielfach auch Autokäufe, die ohnehin geplant waren, einfach zeitlich vorgezogen werden, die Flaute also möglicherweise nur hinausgezögert werde. „Grundsätzlich scheint es aber richtig zu sein, in der jetzigen Situation für mehr Liquidität zu sorgen. Wenn die Konjunktur hoffentlich bald wieder anspringt, wird man, um die dann aufkommende Gefahr inflationärer Tendenzen zu bekämpfen, sicherlich erneut gegensteuern müssen", unterstrich der SPD-Landtagsabgeordnete.

Christiane Pfender-Stracke skizzierte in dem Gespräch mit Reinhard Jung (MdL) die personelle Situation ihres Hauses: Das Finanzamt in Olpe hat derzeit 166 Mitarbeiter (ohne die Auszubildenden); 1995 waren es noch über 200. „Trotz der Einführung moderner EDV-Technik schon ab Beginn der neunziger Jahre stellt dieser Personalabbau für die Bediensteten eine große Herausforderung dar. Eine Leistungsverdichtung für jeden einzelnen Mitarbeiter ist die unvermeidliche Folge. Dennoch bin ich hier in Olpe auf ein gut aufgestelltes Amt getroffen, das über eine hoch motivierte Mannschaft verfügt", lobte die Chefin des Finanzamts. Sie wies darauf hin, dass NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen inzwischen zugesichert habe, dass der heutige Personalbestand der Finanzverwaltung gewahrt bleibe. „Eine weiterer Personalabbau wäre auch nicht verkraftbar", so die Dienststellenleiterin. Einig war sie sich mit Reinhard Jung, „dass ein einfacheres Steuerrecht im Interesse aller Beteiligten wünschenswert wäre. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Besteuerung weiterhin gerecht und vor allem auch leistungsbezogen bleibt".

Reinhard Jung (MdL) lobte die Bemühungen des Finanzamts Olpe um mehr Bürgernähe. Das gelte für das seit 2001 in Olpe eingerichtete Bürgerbüro ebenso wie für die inzwischen bewährten Sprechtage des Finanzamts in anderen Städten und Gemeinden des Kreisgebiets. „Außerdem informieren wir regelmäßig in besonderen Veranstaltungen über das Recht der Vereinsbesteuerung, was für den ehrenamtlichen Sektor sehr wichtig und hilfreich ist", ergänzte Christiane Pfender-Stracke. Abschließend vereinbarten beide Seiten, auch künftig miteinander im Gespräch zu bleiben.